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Hochmoselübergang

Alexander Licht: Warum kommt das hydrologische Gutachten erst jetzt?

„Warum erst jetzt?“, fragt sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, angesichts aktueller Meldungen über ein von Innenminister Lewentz geplantes hydrologisches Gutachten zum Hochmoselübergang. Hier zeige sich neuerlich, dass der SPD-Innenminister offensichtlich mit der Planung und der Bewältigung großer Infrastrukturprojekte überfordert sei. Das habe sich bereits beim Millionenflop Nürburgring und beim flügellahmen Hahn gezeigt. Licht kündigt an, dass seine Fraktion dieses Thema mit einem Berichtsantrag im zuständigen Innenausschuss zur Sprache bringen werde.

„Dem Baubeginn am Hochmoselübergang ging eine Planungsphase voraus, die sich über viele Jahre erstreckt hat. Ein Projekt dieser Größenordnung muss Chefsache sein. Jetzt, nach Beginn der Baumaßnahmen, fällt dem zuständigen Innenminister ein, dass ein hydrologisches Gutachten erforderlich ist. Und das bei einem der umfangreichsten Infrastrukturprojekte in der Geschichte von Rheinland-Pfalz. Bislang wurde seitens der Landesregierung auf Nachfrage immer wieder betont, alle sich stellende Fragen seien ausreichend geprüft worden. Warum also ist dieses Gutachten nicht schon in der Planungsphase in Auftrag gegeben worden und warum ist das nicht zumindest bereits im vergangenen Jahr geschehen, wenn es angeblich bereits seit Sommer 2013 vorgesehen ist? Wenn sich der Direktor des Landesamtes für Geologie und Bergbau veranlasst sieht, öffentlich ein solches Gutachten anzumahnen, dann hat es offensichtlich Planungsfehler gegeben, die Herr Lewentz zu verantworten hat. Das werden wir im Ausschuss detailliert hinterfragen.“

Licht kritisiert zugleich, dass es offensichtlich weiter Uneinigkeit innerhalb der rot/grünen Landesregierung über die Umsetzung des Projektes gibt: „Solche Planungsfehler des Innenministers sind Wasser auf die Mühlen der Grünen, die alles daran setzen, den Hochmoselübergang doch noch zu verhindern, obwohl er im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist. Das zeigt sich an den aktuellen Äußerungen aus der grünen Landtagsfraktion. Hier drängt sich der Eindruck auf, dass es den Grünen weniger um Sicherheitsfragen als vielmehr um Ideologie geht.“