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Kosten Gutachten Hochmoselübergang

Alexander Licht: Minister Lewentz düpiert Ausschuss

„Wie wir heute in der Zeitung lesen, hat Minister Lewentz den Innenausschuss falsch über die tatsächliche Höhe der neuen Gutachterkosten zum Hochmoselübergang informieren lassen. Das ist ein nicht akzeptabler Affront gegenüber dem Parlament“, so heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht. Licht bezieht sich auf einen aktuellen Artikel im Trierischen Volksfreund. Danach habe Herr Lewentz nun mitgeteilt, dass sich die Kosten für die neuen Untersuchungen auf insgesamt 235.000 Euro belaufen. Im zuständigen Innenausschuss hatte seine Staatssekretärin Raab die Kosten auf 70.000 Euro beziffert. Der Innenausschuss hatte sich auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion am 06. Februar 2014 mit dem Thema befasst.

„Ganz abgesehen davon, dass die Landesregierung mit dieser Vorgehensweise wieder einmal den Auftrag des Parlaments - die Kontrolle der Regierung - konterkariert, sind wir jetzt sehr gespannt, welche weiteren Überraschungen Herr Lewentz für uns bereithält. Es war ohnehin schon peinlich genug, dass bei einem Projekt, das seit Jahrzehnten in der Planung ist, nach dem Baubeginn plötzlich neue Gutachten nötig sind. Und das in einer Frage, die seit langem diskutiert wird. Jetzt verdreifachen sich innerhalb von einer knappen Woche auch noch die Gutachterkosten. Bleibt es bei diesen Kosten und wird das Gutachten tatsächlich im vorgegeben Zeitrahmen vorliegen oder wird es zu Verzögerungen kommen? Was bedeutet das ggf. für den Baufortschritt? Einmal mehr drängt sich Eindruck auf, dass Herr Lewentz mit dem Management eines solchen Großprojekts überfordert ist.“