Archiv

Die Personalie Lewentz im Licht der Personalie Rethage

Alexander Licht:

Wie lange darf der Flop-Minister Lewentz eigentlich noch weiter wursteln, Frau Dreyer?

„Wie lange darf der Flop-Minister Lewentz eigentlich noch weiter wursteln?“, fragt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, Ministerpräsidentin Dreyer. Nicht zuletzt die jetzt geplatzte Hahn-Personalie Rethage sei ein Personalvorschlag des zuständigen Infrastrukturministers Lewentz gewesen. Mit Herrn Rethage sei auch Herr Lewentz ein weiteres Mal gescheitert.

„Kein anderer Minister des Kabinetts Dreyer hat so viele Pleiten zu verantworten, wie Herr Lewentz. Er ist der Flop-Minister dieser Landesregierung. Bei der verfehlten Kommunal- und Verwaltungsreform hat er Krach und Streit in die Dörfer getragen. Die Folge sind Klagen gegen das Land, genau wie beim Kommunalen Finanzausgleich. Und auch für die vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes kritisierte Änderung des Kommunalwahlgesetzes ist Herr Lewentz verantwortlich. Hinzu kommen die Großbaustellen Hahn und Nürburgring. Für den Hahn verspricht Herr Lewentz seit Jahren Konzept und Investor. Stattdessen muss das Land bei steigenden Verlusten dort immer wieder Geld zuschießen und der von Herrn Lewentz eingesetzte Sanierer Rethage gehen. Beim Nürburgring war auch das sehende Auge von Herrn Lewentz beim Marsch in die Insolvenz und beim dreistelligen Millionendesaster maßgeblich mit dabei. Nicht zu vergessen das Finanzfiasko beim Schlosshotel in Bad Bergzabern und die Turbulenzen um den Hochmoselübergang. Herr Lewentz ist sozusagen flopmäßig omnipräsent. Wie lange soll das eigentlich noch so weiter gehen, Frau Dreyer? Oder darf Herr Lewentz weiter Flops in Serie zu Lasten des Landes produzieren, weil er als SPD-Landesvorsitzender unantastbar ist? Eigentlich müsste doch gelten: erst das Land, dann die Partei.“